Auf den Prüfstand
Brüssel. Der neue EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Cioloş hält an einer Neuberechnung der Betriebsprämien fest. Ein Nachdenken über die Kalkulationsmethoden sei unumgänglich, um die Glaubwürdigkeit der EU-Agrarpolitik in der Bevölkerung zu stärken. Aber auch für die Landwirte selbst sei eine Revision der richtige Weg zur Gewährleistung einer langfristigen Perspektive. Durch die Investitionsbeihilfen sieht der Kommissar in der Zweiten Säule eine sehr gute Ergänzung zu den Direktzahlungen. Gleichzeitig kündigte er an, den Bürokratieabbau in der Agrarverwaltung der EU-Staaten voranbringen zu wollen. Ferner betonte Cioloş, dass er die bereits durchgeführten Reformen nicht in Frage stellen wolle. Das jeweilige Ergebnis sei immer ein Kompromiss gewesen, der von den großen Mitgliedstaaten wie Deutschland mitgetragen worden sei. Er warnte davor, zu oft die politische Richtung zu wechseln. Die Landwirte müssten Planungssicherheit haben.
Eine klare Absage erteilte der Agrarkommissar Stimmen, die die Diskussion um das Auslaufen der Milchquotenregelung neu eröffnen wollen. Neue Antworten verspricht er sich von den Ergebnissen der hochrangigen Expertengruppen für den Milchmarkt. Auch ein Einfrieren der Quoten steht für ihn nicht zur Debatte. AgE
Foto: Sabine Rübensaat
